Banken und Schattenbanken

Finanzwende kämpft für ein faires und nachhaltiges Finanzsystem – damit die Märkte wieder den Menschen dienen und nicht umgekehrt. Dazu gehört auch eine Wende bei den Banken und Schattenbanken.

Landesbanken – Milliardenrettungen, politische Verflochtenheit und Intransparenz

Da wären zum Beispiel die Landesbanken. Die Geschichte der Landesbanken ist leider auch eine Geschichte von Milliardenkosten, politischer Verflochtenheit und einem unbegreiflichen Ausmaß an Intransparenz. Für die Rettung verschiedener Landesbanken mussten allein seit Beginn der Finanzkrise 40,3 Milliarden Euro aufgewandt werden. Trotzdem sind am Ende fast alle Verantwortlichen straffrei davongekommen. Neben einer allgemeinen Analyse haben wir uns einzelne Landesbanken – darunter die HSH Nordbank, Bayerische Landesbank, WestLB, LBBW, Bremer Landesbank, Nord/LB und die Landesbank Berlin genauer angeschaut.

Finanztransaktionssteuer: aus guter Idee wurde Etikettenschwindel

Am Ende kam für die Bankenrettungen die Steuerzahlenden auf. Auch deshalb wird seit Jahren über die Einführung einer Finanztransaktionssteuer diskutiert, denn Befürworter*innen sehen in ihr ein Mittel, die Banken an den Krisenkosten zu beteiligen. Außerdem soll so schädlicher Wertpapierhandel verhindert werden. Neben einer Übersicht zum Thema haben wir uns den aktuellen Stand der Debatte um die Einführung dieser Steuer angeschaut. Hier wird deutlich: Aus einer guten und wichtigen Idee wurde aus unserer Sicht ein Etikettenschwindel.

Banken brauchen eine höhere Eigenkapitalquote!

Darüber hinaus kämpfen wir für eine Schuldenbremse für Banken. Zu niedrige Eigenkapitalquoten waren eine der Hauptursachen für die Finanzkrise. Obwohl das seit der Lehman-Pleite alle wissen, sind die Vorschriften für Banken aufgrund massiven Lobbydrucks immer noch viel zu lax. Wir fordern, dass Banken mindestens 10% der Bilanzsumme als Eigenkapital vorweisen müssen.

Schattenbanken: unter dem Radar

Als Schattenbanken können Akteur*innen bezeichnet werden, die bankenähnliche Funktionen ausüben, aber keine Banken sind. In den letzten Jahren hat ihre Bedeutung stetig zugenommen. BlackRock ist mit über 9 Billionen US-Dollar verwaltetem Vermögen das weltweit größte Unternehmen in der Vermögensverwaltung. Es kann exemplarisch als eine der prominentesten Vermögensverwaltungen genannt werden. Schattenbanken unterliegen an vielen Stellen nicht den Vorgaben, die für Banken gelten. Für Schattenbanken gelten also noch laschere Regeln als schon für Banken. Es bräuchte schon allein aufgrund der schieren Größe, der Risiken und Macht von Schattenbanken dringend striktere Regeln.

Die Marktmacht vom Vermögensverwaltungsriesen BlackRock haben wir hier genauer betrachtet. Die drei Kernprobleme: BlackRock kann den wirtschaftlichen Wettbewerb bremsen, dem Konzern kommt eine gefährliche Systemrelevanz zu und es gibt massive Interessenkonflikte. Aus Sicht von Finanzwende muss die Politik daher dringend gegensteuern. Um BlackRocks Marktmacht zu reduzieren, bedarf es unter anderem einer Entflechtung des Unternehmens.