HSH Nordbank

• Die HSH Nordbank ging aus der Fusion der Landesbanken Hamburg und Schleswig-Holstein hervor.
• Der Wegfall der Gewährträgerhaftung, mangelnde Kontrolle und Aufsicht durch Politik sowie hausgemachte Probleme machten die Landesbank schlussendlich zum Sanierungsfall.
• Am Ende stand ein Verlust von schätzungsweise 14 Milliarden Euro für die Steuerzahler*innen.

Die HSH Nordbank ging 2003 aus der Fusion der Landesbanken Hamburg und Schleswig-Holstein hervor. In den Jahren der großen Finanzkrise betrug das reine Margengeschäft mehr als 90 Prozent des Gesamtgeschäftes. Das lief so: Man besorgte sich Gelder am Geld- und Kapitalmarkt und tätigte mit diesen überwiegend Wertpapiergeschäfte auf eigene Rechnung. Die Bank saugte sich zunehmend voll mit Geldern, gerade weil die Abschaffung der sogenannten Gewährträgerhaftung durch Bürgschaften der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein 2005 bevorstand. Die Landesbank legte ihre billig eingekauften Gelder (oft nur kurzfristig) immer mehr in verbriefte US-Häuserkredite (langfristig) an. Dadurch war man auch weit davon entfernt, dem ursprünglichen Geschäftsauftrag einer deutschen Landesbank gerecht zu werden. Und dies sollte sich als einer der Kardinalfehler der Bank erweisen. 

Die Immobilienblase weltweit wurde immer größer, die Qualität der Papiere wurde zunehmend schlechter. Und irgendwann platzte dann, wie es eben kommen musste, die Blase. Durch die Lehman-Pleite wurde das Riesenroulette im Finanzsektor jäh unterbrochen – und die HSH Nordbank erwies sich aufgrund ihrer riskanten Anlagen und einer mangelhaften Kapitalausstattung als eine der anfälligsten Banken weltweit. Mit Bilanztricks wie den bekannten Omega-Deals versuchte man das Ganze noch zu schönen, indem man Problemkredite bilanziell auslagerte, sich dadurch aber an weiteren sehr riskanten Geschäften beteiligte. Trotzdem ein gewisser Verlust blieb auch kurzfristig: Und so stellten diese direkt das Fortbestehen der Bank in Frage und die „systemrelevante“ HSH Nordbank musste 2009 erstmals gerettet werden, obwohl sie sich noch bis März 2008 auf einen Börsengang vorbereitet hatte.

Das Geschäftsjahr 2008 ergab einen Jahresverlust von 2,8 Milliarden Euro. Nur dank einer Eigenkapitalhilfe von 3 Milliarden Euro und einer Garantiezusage der Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein über zehn Milliarden konnte die Bank gerettet werden. Bereits 2013 musste die zwischenzeitlich wieder herabgestufte Garantie schon wieder von sieben Milliarden Euro auf zehn Milliarden Euro angehoben werden. Dargestellt wurde das Ganze so, als würde diese Garantieausweitung aber eh nie zum Einsatz kommen. Im gleichen Jahr irritierte der einstmals größte Schiffsfinanzierer der Welt mit der Aussage, Ende 2014 sei die Schifffahrtskrise beendet. Es sollte anders kommen und weitere Belastungen daraus für die HSH Nordbank resultieren. Zum Jahreswechsel 2015/2016 musste die Bank erneut aus Steuermitteln gestützt werden. Letztlich musste die Bank im Jahr 2019 auf Druck der EU doch noch an ein privates Konsortium verkauft werden, was lange von den Beteiligten verhindert worden war. Am Ende stand ein Verlust von mindestens 11 Milliarden Euro. Der NDR sprach von 14 Milliarden und zog den Vergleich: Das sind fast 18 Elbphilharmonien. 

Zwei Elemente begleiteten die Rettungsmaßnahmen: Nicht nur die Steuerzahler*innen litten unter den Kosten für die Rettung, sondern natürlich wurde auch das Personal der Bank radikal zusammengeschrumpft. Doch die Boni des Topmanagements, das trotz ihres massiven, milliardenschweren Fehlverhaltens später weitgehend straffrei davonkam, blieben sehr hoch. Der damalige HSH-Chef Nonnenmacher (auch als Dr. No bekannt) erhielt im Juli 2009 eine Sonderzahlung in Höhe von 2,9 Millionen Euro - und das, obwohl staatlich gestützte Banken eigentlich eine Gehaltsobergrenze von 500.000 Euro einhalten müssten. Auch als der Chef im März 2011 die Bank verlässt, erhält er nochmal mehr als zwei Millionen Euro als Abfindung. Als zweites Element fällt die massive Intransparenz bei den verschiedenen Maßnahmen auf. Relevante Daten und Gutachten wurden unter Verschluss gehalten, selbst die Parlamentarier*innen konnten oft einfach nur zustimmen, ohne dass alle Fakten auf dem Tisch lagen. Sicher ein Faktor für viele falsche Ankündigungen und Entscheidungen.

Was waren die eigentlichen Ursachen für die Fehlentwicklung der HSH Nordbank?

1. Ein zentraler Grund für die Fehlentwicklungen bei der HSH Nordbank war sicher der bevorstehende Wegfall der Gewährträgerhaftung. „Die Furcht, nicht mehr genug Gewinn generieren zu können, machte die Landesbanken unvorsichtig: Halb-private und öffentlich-rechtliche Banken in Deutschland, von der IKB über die Sachsen- und die BayernLB bis zur HSH Nordbank, gehörten zu den begeisterten Käufern der Finanzprodukte, die sich später als Schrott herausstellen sollten.“   (Olaf Storbeck, Die Jahrhundertkrise, Stuttgart 2009, S.24.)
2. Die mangelnde Kontrolle und Vorgabe einer gemeinwohlorientierten Geschäftsausrichtung durch die Politik stellen weitere wichtige Faktoren dar. Selbst innerhalb der Formulierung des Staatsvertrages haben Aufsichtsrat und Vorstand den falschen Weg manifestiert, indem sie den ursprünglichen Auftrag der Landesbanken (Funktion als Sparkassenzentralbank) komplett aus der Strategie der Bank entfernt haben. Ehemalige Politiker*innen und Vorstandsvorsitzende gaben später zu Protokoll: Die Bank habe keine öffentliche Aufgabe mehr. Weil auch die Aufsicht über das Institut Klumpenrisiken (insbesondere im Bereich Schiffe) nicht ausreichend thematisierte und Risiken falsch einschätzte, konnte eine Bank entstehen, die sich auf das internationale, sehr glatte Parkett hochspekulativer Wertpapiere traute, und schmerzhaft zu Boden gehen musste. Ein weiterer Beleg für das mangelhafte Controlling ist die Tatsache, dass die HSH Nordbank in CumEx-Geschäfte verwickelt war.
3. In der HSH Nordbank gab es reichlich hausgemachte Probleme. Es existierte vor allem eine stark unterentwickelte Risikokultur. Der spätere Vorstandsvorsitzende Dr. Dirk Jens Nonnenmacher hatte vor dem PUA am 5. Februar 2010 ausgesagt: „In der HSH Nordbank gab es erhebliche Prozessschwächen, es gab Fehlentwicklungen und Fehleinschätzungen. Der Komplexität vieler Geschäfte stand keine entsprechende organisatorische, personelle und technische Ausstattung gegenüber. Als sich die Finanzmarktkrise zuspitzte, geriet die Bank auch deshalb in eine dramatische Schieflage“ 

Diesen Ursachen hätte man entgegenwirken können oder hätte sie gar nicht entstehen lassen dürfen. Doch dafür fehlte es an Problembewusstsein und der Bereitschaft sich damit auseinanderzusetzen. Martin Hellwig bilanzierte 2017: „Eine öffentliche Diskussion haben die Verantwortlichen in der Bank und den Regierungen erfolgreich unterbunden, durch Vertuschen, Beschönigen und Verweigern von Antworten. Die Stützungsbeschlüsse von 2009, 2013 und 2015/2016 beruhten auf erkennbar fehlerhaften Prognosen.“ Für die Fehler bezahlen mussten dann andere.