Vortrag Heinrich-Böll-Stiftung

17.11.2018

Vortrag: 17.11.2018 Heinrich-Böll-Stiftung

Eurokrise: eine klassische Finanzkrise

In Deutschland wird die Eurokrise oft als Staatsschuldenkrise dargestellt. Angeblich hätten sich die Krisenländer zu sehr verschuldet und müssten daher ihre Staatsschul­den durch konsequentes Sparen – im Ökonomendeutsch durch harte Austeritätsmaßnahmen – verringern.

Diese Sichtweise trifft vielleicht auf Griechenland zu. Für die anderen Krisenländer ist sie jedoch schlichtweg falsch. Die Eurokrise war dort eine klassische Finanzkrise: Vor der Krise herrschte auf den Finanz­märkten Übermut, die Investoren und Banken verloren immer mehr Scheu vor Risiko, und es entstand unter anderem eine kreditfinanzierte Immobilienblase. In der Krise kam es dann zu einem plötzlichen und massiven Vertrauensverlust und zu einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung. Zunächst unabhängig voneinander und dann in einem unheilvollen pas de deux vereint, konnten Staaten und Banken ihre Schulden nicht refinanzieren und zogen sich schließlich in einer Teufelsspirale gegenseitig in den Abgrund.

Da nach der Lehman Pleite im Jahr 2008 das gesamte Finanzsystem weltweit zusammen­zubrechen drohte, traute sich in Europa anfangs niemand, große Banken und schon gar keine Staaten pleite gehen zu lassen. Ein wichtiger Grund war, dass eine solche Pleite sicherlich auch einige große deutsche und französische Banken mitgerissen hätte. Schließlich waren sie wichtigsten ausländischen Geldgeber sowohl der irischen und spanischen Banken, wie des griechischen Staates. So mussten Irland und Spanien ihre Banken retten, ohne dass es zu einem Schulden­schnitt der Gläubiger (sprich der deutschen und französischen Banken) kam. Dadurch wurde die Rettung so teuer, dass die Staatsverschuldung in beiden Ländern explodierte.

Als Merkel und Sarkozy dann während ihres verhängnisvollen Strandspaziergangs in Deau­ville den massiven Schuldenschnitt für die privaten Geldgeber Griechenlands beschlossen, setzten sie damit fast ganz Europa unter Feuer. Plötzlich war ein ehernes Tabu gebrochen: selbst in dem zivilisierten und wohlhabenden Europa waren auf einmal wieder Staatspleiten möglich. Wenn Griechenland pleite gehen kann, warum dann nicht auch Portugal, Spanien, Italien oder Frankreich? Auf einmal verlangten die Investoren Risikozu­schläge für europä­ische Staatsanleihen, wie sie selbst viele Entwicklungsländer nicht zahlen müssen – so hoch, dass die Zinslast für die jeweiligen Länder als immer weniger tragfähig schien. Dies wuchs sich zu einer sich selbst erfüllenden Prognose aus: angesichts untragbarer Zinslasten stieg das Risiko einer Staatspleite und die Risikoprämie ging in immer unerträglichere Höhen.

Dadurch, dass der Zugang zum Kapitalmarkt versperrt schien und es keinen europäischen Ausgleichsmechanismus gab, waren die Krisenländer auf die Unterstützung aus Europa angewiesen. Diese gab es aber nicht zum Nulltarif. Insbesondere das deutsche Finanzminis­terium bestand auf harter Austeritätspolitik: Die Krisenländer mussten ihre Staatsfinanzen durch höhere Steuern und durch geringere Staatsausgaben in den Griff bekommen.

Und so kam die Finanzkrise in der Realwirtschaft an. Angesichts der staatlichen Austerität sank die gesamtgesellschaftliche Nachfrage. Gleichzeitig implodierten die privaten Investitio­nen, weil die angeschlagenen Banken ihre Kreditvergabe drastisch reduzierten. Die gesamt­wirtschaftliche Nachfrage brach so noch weiter ein und die Unternehmen mussten immer mehr Arbeitnehmer entlassen. So entstand eine extreme Rezession mit seit den 1930er Jahren völlig ungesehener Massenarbeitslosigkeit.

2015 versuchte die neue griechische Regierung diesen Teufelskreis der Austerität zu durch­brechen und riskierte den offenen Konflikt mit der restlichen Eurozone. Als es dann zum dramatischen Show-down mit dem deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble kam und dieser den Griechen mit dem Rauswurf aus der Eurozone drohte, brach auch noch das nächste Tabu: plötzlich schien auch der Euro nicht mehr sicher. War der Euro etwa doch keine unum­kehrbare gemeinsame Währung, sondern nur ein System fester Wechselkurse, gegen das man erfolgreich spekulieren kann und wo es immer wieder zu massiven Abwertungen kommt? Dieser Tabubruch zog die Krisenländer noch mehr in die Rezession. Wer investiert schon einen Euro in Spanien oder Griechenland, wenn er Angst haben muss, nur noch wertlose Peseten oder Drachmen zurückzubekommen.

Und so verfestigte sich die Arbeitslosigkeit auf unerträglich hohem Niveau und beflügelte die Euroskeptiker in ganz Europa. In den Krisenländern erhielten populistische Parteien so großen Zulauf, dass sogar ein Wahlsieg einer radikal europafeindlichen Partei möglich schien und so stieg die Unsicherheit über die Zukunft der Krisenländer noch weiter an. Kein Wunder, dass die Krise nicht aufhören wollte.

Die tiefe Rezession und vor allem die hohen Kosten für die Bankenrettungen haben in den Staatsfinanzen tiefe Spuren hinterlassen. Während es vor der Krise kein objektives Überschuldungsproblem gab, sieht das inzwischen anders aus. Einige Staaten sind inzwischen so hoch verschuldet, dass sie eine erneute Krise ähnlichen Umfangs nicht wieder stemmen könnten. Auch ein Anstieg des Zinsniveaus auf die Zeit vor der Krise dürfte bei einigen Staaten, insbesondere in Italien die Staatsfinanzen so stark belasten, dass daraus politische Verwerfungen möglich erscheinen.

Die Finanzwende ist daher nicht nur für die Stabilität der Banken wichtig, auch die wirtschaftliche und politische Stabilität Europas hängt von ihr ab.