Anhörung Olaf Scholz: Notwendige Transparenzoffensive blieb aus

19.08.2022

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur eben zu Ende gegangenen Ausschussanhörung von Olaf Scholz zu CumEx erklärt Gerhard Schick, Vorstand Bürgerbewegung Finanzwende:
„Das war leider nicht die Transparenzoffensive, die eigentlich nötig gewesen wäre. Nun gilt es, dass der Untersuchungsausschuss und auch die Zivilgesellschaft den Druck aufrechterhalten, damit Olaf Scholz mit seiner Verschleierungstaktik nicht durchkommt. Das Thema CumEx wird für Olaf Scholz nach dieser Vorstellung auf jeden Fall nicht zu Ende sein.

Ein Bundeskanzler muss angesichts der Tragweite der Vorwürfe reinen Tisch machen, statt unglaubhafte Erinnerungslücken und Nichtwissen vorzutragen. Hier geht es um Glaubwürdigkeit sowie das Vertrauen in unseren Rechtsstaat und entsprechend seriös sollte Olaf Scholz mit den Vorwürfen umgehen und Klarheit über seine Rolle schaffen. Dies ist heute leider nicht passiert.“

Hinweise:

Einige Fragen und Antworten zum Thema (u.a. zur Frage, ob die spätere Rückholung der Gelder denn alles unproblematisch gemacht hätte) finden Sie hier: https://www.finanzwende.de/kampagnen/cumex-transparenz-statt-erinnerungsluecken/fragen-und-antworten-zur-kampagne/ 

Bilder von unserer heutigen Aktion in Hamburg können Sie hier ansehen: https://www.finanzwende.de/kampagnen/cumex-transparenz-statt-erinnerungsluecken/aufklaeren-statt-unter-den-teppich-kehren/  

Bei Fragen etc. können Sie gerne auf mich zukommen.

Über die Bürgerbewegung Finanzwende

Finanzwende ist ein überparteilicher Verein mit über 7.000 Mitgliedern. Zehntausende beziehen den Newsletter. Die Organisation wurde im Jahr 2018 anlässlich des zehnten Jahrestages der Lehman Brothers-Pleite gegründet. Finanzwende versteht sich als eine unabhängige Interessenvertretung von und für Bürgerinnen und Bürger. Durch Kampagnen und kritische Recherchen kämpft sie für ein gemeinsames Ziel: die Finanzwende – damit die Finanzwirtschaft den Menschen dient. https://www.finanzwende.de/ueber-uns/wer-wir-sind/